Montag, 26. Juli 2010

Wenn die Erde bebt ...

Ein in Bergbauregionen kein ganz seltenes Ereignis: plötzlich bebt die Erde. Ein Ereignis, dass von den Betroffenen durchaus als traumatisch erlebt werden kann. So empfand es eine Saarländerin  und machte Schmerzensgeldansprüche geltend.

Gemeinsam  mit ihrem Ehemann und schulpflichtigen Kindern bewohnt sie ein Eigenheim in Schmelz-Hüttersdorf im Saarland. In den Hahren 2005 und 2006 kam es aufgrund des dort betriebenen Bergbaus
zu Erderschütterungen mit Schwingungsgeschwindigkeiten von bis zu 71 mm/sek.. Diese Erderschütterungen führten bei ihr zu psychischen Problemen. Sie litt unter einer Phobie sowie an psychosomatischen Bechwerden wie Schlaflosigkeit und ständigen Angstzuständen. Daher machte sie gegen das Bergbauunternehmen Schmerzensgeldansprüche in Höhe von mindestens 4.000,00 € geltend. Zu Unrecht, wie zuletzt der Bundesgerichtshof befand. Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen seien kein Bergschaden im Sinne von § 114 BBerG. Der verschuldensunabhängige nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB hingegen gewährte kein Schmerzensgeld. Dieses könne nach § 253 Abs. 2 BGB nur aufgrund eines Schadensersatzanspruchs verlangt werden. Der Ausgleichsanspruch sei jedoch kein Schadensersatzanspruch, sondern ein aus dem Grundstückseigentum abgeleiteter Entschädigungsanspruch, mit dem Wertminderungen und Nutzungseinschränkungen eines Grundstücks ausgeglichen werden sollen. Das Bestehen eines verschuldensabhängigen deliktsrechtlichen Schadensersatzanspruchs (§ 823 Abs. 1 BGB) konnte nicht bewiesen werden.

BGH, Urteil vom 23. Juli 2010 – V ZR 142/09

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