Samstag, 9. Oktober 2010

Die Tränen des Richters ....

Ein guter Witz offenbart oft auch die tragische Seite des mensclichen Daseins. Wie habe ich gestern gelacht, als ich beim Kollegen Burhoff vom "Richter Bärli" vom "Bundesbärengericht" las. Zwei Tage habe er über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geweint. Nun ja, über manche Entscheidung kann man sicherlich Tränen vergießen. Aber über einen Zeitraum von zwei Tagen? Neugierig geworden, was es mit diesem "Richter Bärli" auf sich hat, fand ich im beck-blog den Hinweis, das Bundesverfassungsgericht habe eine Verfassungsbeschwerde nicht angenommen, in der es um die Aufführung der Werke Richard Wagners an bestimmten Tagen ging und gegen die Beschwerdeführerin eine Missbrauchsgebühr von 300 € verhängt. Ganz besonders erzürnt hat das Gericht offenbar der Hinweis der Beschwerdeführerin, es könne kein Zufall sein, dass in der Bundesversammlung am 30. Juni 2010 alle Politiker blaue Sachen getragen hätten. Das bedarf sicherlich einer gründlichen Aufarbeitung! Spätestens seit  Mulder und Scully glaube ich ja auch nicht mehr an Zufälle. Also schnell mal die Entscheidung selbst nachgelesen: BVerfG, 1 BvR 2070/10 vom 14.9.2010.
Neben den schon zitierten Sätzen finden sich dort die üblichen Textbausteine, mit denen das Bundesverfassungsgericht derartige Beschwerden zu behandeln pflegt. Kollge Dosch bewundert in seinem Blog den Umstand, dass die Richter bei einem derartigen Sachverhalt noch eine so klare und korrekte Sprache verwenden können. Verwundert reibt man sich auch die Augen - worauf ein Kommentar in dem Beitrag des Kollegen Dosch hinweist - dass das Gericht immerhin 5 Jahre für einen solchen Beschluss benötigte. Aber das eigentlich tragische lässt Herr Steinbeiß im Verfassungsblog aufscheinen: Ist es nicht humor- und herzlos einem Menschen, der offenbar psychische Probleme hat so zu begegnen?

Kommentare:

  1. Zwei Bemerkungen:

    1.) Das Aktenzeichen zeigt, dass das Gericht nicht fünf Jahre für die Entscheidung gebraucht hat - vielmehr wurde die Verfassungsbeschwerde erst im Jahr 2010 erhoben.

    2.) Sind Sie Arzt für Psychiatrie und haben Sie die Beschwerdeführerin untersucht? Wenn nein, woher nehmen Sie dann die Gewissheit über den Geisteszustand dieser Person?

    Abstruse Vorstellungen über den Aufgabenkreis staatlicher Einrichtungen sind auch unter geistig gesunden Leuten nicht so selten. Denkbar wäre auch, dass sich hier jemand für einen Aktionskünstler und begnadeten Spaßvogel hält und deshalb das Verfassungsgericht mit solcherlei Unsinn befasst, weil es normalerweise nichts kostet.

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  2. Sie haben nutürlich Recht, dass viele Menschen abstruse Vorstellungen über die Aufgaben staatlicher Organe haben. Der Gesundheitszustand der Betreffenden ist auch nicht mein Punkt. Meine Erfahrung aus 17 Jahren Anwaltstätigkeit ist, dass diese Menschen einen langen Leidensweg hinter sich haben. Niemand will das vor Gericht vertreten, was sie erreichen wollen und dann schreiben sie sich von der Seele, was sie denken. Sie richten dies an die einzige Institution der sie.noch vertrauen. Und heraus kommt dann ein solche kalter Beschluss. Das waren meine und -wenn ich den Kollegen vom verfassungssblog richtig verstanden habe - seine Bedenken.

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