Donnerstag, 24. März 2011

Richter mit Humor ...

Ich hatte bereits vor einiger Zeit mal erwähnt, dass auch deutschen Richtern trockener Humor nicht ganz fremd ist (hier) Wie der Beschluss des OLG München (Beschluss vom 10.12.1999 - 26 AR 107/99 = NJW 2000, 748) zeigt, haben selbst Obergerichte Verständnis für Kollegen in der Instanzgerichtsbarkeit, denen der Schalk im Nacken sitzt. 

Ein Münchener Amtsrichter hatte die  mündliche Verhandlung in mehreren Familiensachen auf den 11.11. um 11.11 Uhr terminiert. Die Beklagte in einem Unterhaltsprozess fand das gar nicht lustig und fühlte sich nicht ernstgenommen. In ihrer Dienstaufsichtsbeschwerde meinte sie, der Richter wolle sie mit der Terminierung wohl veräppeln. Der Richter wolle wohl  damit nur zum Ausdruck bringen, dass er den Streit im Grunde als närrisch ansehe.Ihre Menschenwürde sah sie in Gefahr! Das sahen die OLG-Richter etwas anders:

"Dass der abgelehnte Richter sich wegen der Dienstaufsichtsbeschwerde so ärgert, dass er nicht mehr unbefangen sein kann, kann gerade bei der Art von Humor, die der Richter - ob passend oder unpassend - bei der Terminierung gezeigt hat, ausgeschlossen werden."
 Der Richter habe sich höchstens "einen kleinen Scherz" erlaubt.  Niemand hätte sich aufgeregt, wenn er statt um 11.11 Uhr um 11.10 Uhr terminiert hätte. Schließlich schreibt das OLG der Beschwerdeführerin in das Stammbuch: "Etwas Humor, zumindest aber Gelassenheit, kann auch von den Streitparteien einer Familiensache erwartet werden."


www.ruge-mydlak.eu

Kommentare:

  1. Einzig richtig dazu:

    Dr. Egon Schneider, Befangenheitsablehung im Zivilprozess, 3. Auflage 2008, Rn. 94:

    "Psychologisch hat das OLG München den Fall gar nicht verstanden. Die Ablehnende befand sich in einer finanziell und familiär schwierigen Situation. Sie musste nicht nur ein behindertes Kind betreuen, sondern auch vor Gericht um den Unterhalt kämpfen. Wenn dann ein Richter ihre Sache auf den 11.11. um 11:11 Uhr terminiert, so mag dieser gefühllose Kerl geglaubt haben, einen Scherz zu machen, über den andere lachen würden."

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  2. Mein Vorredner nimmt mir die Worte aus dem Mund.
    Es dürfte nur wenige Rechtsstreite geben, die sich für einen solchen "Witz" eignen. Respekt beim Gericht ist keine Einbahnstraße, sondern heißt auch Respekt des Gerichts vor den Parteien.

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  3. Schön, wie Herr Schneider die Betroffenheitskeule rausholt. Manchen Leuten fehlt jedes Maß, ein Befangenheitsantrag war ebenso unpassend wie die Terminierung des Richters.
    Außerdem, wer psychologisch betreut werden will/muss, soll zum Psychologen gehen.

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