Montag, 5. Dezember 2011

Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst ....

Bleibt ein  Zeitsoldat aufgrund familiärer Probleme mehrfach unerlaubt dem Dienst fern, kann er aus der Bundeswehr entlassen werden .

Das Verwaltungsgericht Koblenz (VG Koblenz, Urteil vom 19.10.2011 - 2 K 407/11 KO) wies damit die Klage eines Unteroffiziers zurück, der im September 2010 an mehreren Tagen nicht zum Dienst erschien. Dabei hatte er in einem Fall sogar den ausdrücklichen Befehl seines Kompaniefeldwebels missachtet, sofort in der Kaserne zu erscheinen. Darauf hin wurde er von der Bundeswehr mit der Begründung entlassen, er habe wiederholt seine Dienstpflichten schuldhaft verletz und die militärische Ordnung aufgrund einer Wiederholungs- und Nachahmungsgefahr erheblich gefährdet. In dem Verfahren hatte sich der Unteroffizier auf schwerwiegnde psychische Probleme seiner Mutter berufen, die seine Anwesenheit zuhause erforderlich gemacht hätten.

Dies ließ das Gericht nicht gelten: Dem Soldaten sei bekannt gewesen, dass selbst im Falle einer Erkrankung die Anwesenheitspflicht in der Kaserne erst mit der Freistellung vom Dienst durch den Dienstvorgesetzten entfalle. Wäre der Unteroffizier im Dienst verblieben, hätte die begründete Befürchtung weiterer Pflichtverletzungen durch ihn selbst sowie durch Nachahmer bestanden. Gerade bei den Kameraden entstünde dann der Eindruck, die Bundeswehr gehe nicht konsequent gegen die Verletzung von Dienstpflichten vor.

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