Mittwoch, 14. September 2011

"Center-Management"

Eine Klausel, die dem Mieter eines Ladenlokals in einem Einkaufszentrum "Kosten des Center-Managements" auferlegt, ist intransparent und daher unwirksam. 

Dies entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 3.August 2011 (XII ZR 205/09) .Im Mietvertrag war  vereinbart worden, dass sämtliche Nebenkosten des Einkaufscenters von allen Mietern anteilig getragen werden sollen. Ohne nähere Erläuterung fand sich dort die Kostenposition "Center-Management." Die fehlende Erläuterung geht nach Auffassung des 12.Senats zu Lasten des Vermieters.

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