Freitag, 16. September 2011

Si tacuisses ... von wortlosen Anwälten und teilnahmslosen Richtern

Die Rechtsprechung wimmelt gerade so von kurz vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist einschlafenden Anwälten und während der Verhandlung dösenden Richtern.

Aber es gibt ja auch Situationen, das kann und sollte man bei einer Verhandlung wortlos dabeisitzen. Etwa, weil das Gericht gerade die Argumentation der Gegenseite in der Luft zerreißt. Der Genießer schweigt dann halt - darf aber dennoch berechnen, so jedenfalls das Saarländische Oberlandesgericht (6 W 63/00-19): Nimmt ein Anwalt an einer Gerichtsverhandlung wortlos teil, wei er nach seinen Angaben "nichts zu sagen hat", darf er dennoch die Terminsgebühr berechnen. Bei mancher Argumentation kann es allerdings passieren, dass der Richter "teilnahmslos" wirkt oder gar in einen "Sekundenschlaf" fällt. Das reicht aber nicht, um eine neue Verhandlung zu erzwingen, so der Bundesfinanzhof 8VII R 88/99)


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