Montag, 4. Oktober 2010

Sie blockieren meine Garage ....

"Ach, seien sie doch nicht so kleinlich! Sie können doch klingeln, wenn ich das Auto wegfahren soll." 

Wenn Sie keine Lust auf solche oder vergleichbare Gespräche mit ihrem Nachbarn haben, der mal wieder vor Ihrer Garage parkt, haben Sie im Amtsgericht München jetzt einen klaren Verbündeten. Dieses entschied, dass man vor Nachbars Garage nun einmal nicht parken darf und sich der Parkende nicht darauf berufen kann, der Nachbar könne doch klingen und ihn bitten, das Auto wegzufahren.



Was war geschehen? Zwischen den Grundstücken der Nachbarn befand sich eine Privatstraße. An deren Ende lag die Garage des einen Nachbarn und gleichzeitig der Zugang zum Haus der anderen Nachbarin.Trotz mehrfacher Bitte es zu unterlassen: Die Nachbarin stellte immer wieder ihren Pkw vor der Garageneinfahrt des anderen Nachbarn ab. Irgendwann riss diesem der Geduldsfaden und nachdem die Nachbarin eine schriftliche Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen wollte, klagte er auf Unterlassung. Das Amtsgericht München gab dem Garagenbesitzer Recht. In dem Abstellen des Fahrzeugs der Beklagten vor der Garageneinfahrt sah es eine Besitz- und Eigentumsbeeinträchtigung, da die Zu- und Abfahrt behindert werde.Da die Beklagte bereits mehrfach den Pkw vor der Garage abgestellt und sich geweigert habe, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, liege auch eine Wiederholungsgefahr vor. Die Beklagte könne ihren Wagen durchaus woanders abstellen (AG München, Az: 241 C 7703/09).

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Kommentare:

  1. Nachbarn sind schon eine besondere Sorte Mensch. Einige mag man gerne neben sich haben, aber die meisten lieber nicht.

    AntwortenLöschen
  2. Nun, ich habe gerade eben genau das Problem... Baustelle im Nachbarhaus - die Handwerker stellen sich direkt vor die Einfahrt, der Hausbesitzer stellt sich direkt vor die Einfahrt... Und dann noch völliges Unverständnis, wenn man nicht mal eben ne Viertelstunde warten will, bis sich jemand bemüht, wegzufahren. Der beste Vorschlag war bislang, doch stattdessen durch die vorhandenen Blumenbete (eines Dritten) zu fahren.

    AntwortenLöschen
  3. Ärgerlich ist das schon. Zumal, wenn man von den anderen solche Sprüche hört, die sie offenbar zu hören bekamen. Aber dank des AG München wissen Sie ja was Sie tun können. ;-)

    AntwortenLöschen