Montag, 31. Mai 2010

Lena, Horst Köhler - Fragen über Fragen in schwerer Zeit ....

Der für viele überraschende Rücktritt des Bundespräsidenten hat ja eine rege Debatte unter den Bloggern ausgelöst. So fragen  AnotherOne ,Kollege Nebgen , Dosch  und Juraexamen zu Recht: DARF der das? Ich bin nun kein großer Verfassungsrechtler vor dem Herren, aber: Art. 57 GG spricht davon, dass die Befugnisse des Bundespräsidenten "bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen" werden. "Vorzeitige Erledigung" kann tatsächlich ja nur bei Tod, Amtsverlust gemäß Art. 61 II GG oder Amtsverzicht/Rücktritt eintreten. Offenbar
geht also das Grundgesetz davon aus, dass der Bundespräsident zurücktreten kann. Nur eines geht leider nicht, auch wenn ich dem Argument von RedTape durchaus etwas abgewinnen kann: Lena ist leider etwas zu jung für den Job, vgl. Art. 54 Abs. I Satz GG. Sie mag ja alles sein, nur 40 wohl eher nicht. Insofern werden wir - leider?- auch nicht erleben, dass sie sich das Bundesverdienstkreuz selbst anheftet. Auch wenn der Vorschlag des Kollegen Kompa nicht ohne Reiz ist! ;-))

1 Kommentar:

  1. Abgesehen von der verfassungsrechtlichen Altersfrage wäre Lena ja als Bundespräsidentin mit Amtsantritt Trägerin des Bundesverdienstkreuzes (Sonderstufe des Großkreuzes) als Amtsinsignie...

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