Mittwoch, 22. Juni 2011

Warendorf: "Pferdeleckerli" vs. "Pferdeäppel"

Was den Unterhaltungswert angeht, folgen den Erzählungen der Strafrechtler sicherlich die Berichte der Markenrechtler. Dies dachte ich jedenfalls, als ich bei der morgentlichen Presseschau auf eine Entscheidung des OLG Hamm stieß. Aufmerksam wurde ich, weil sich die Geschichte in meiner Heimatregion zutrug:

Der Beklagte vertreibt in seinem Geschäftslokal und über das Internet Pralinen unter der Bezeichnung "Warendorfer Pferdeäppel". Sein Konkurrent verkauft seit 2009  gemeinsam mit einem Hotelier in einem Betrieb und über das Internet eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität, die mit "Warendorfer Pferdeleckerli" bezeichnet ist. Der Beklagte sah darin eine Verletzung seiner seit 2003 eingetragenen Wort-/Bildmarke "Warendorfer Pferdeäppel" und machte im Wege der Widerklage unter anderem Unterlassungsansprüche gegen seine Konkurrenten geltend.

Na ja, Pralinen als "Pferdeleckerli" oder "Pferdeäppel" zu bezeichnen fällt einem wahrscheinlich tatsächlich nur in einer so pferdebegeisterten Region wie Warendorf ein. Schließlich ist die Stadt überregional bekannt  durch die jährlichen Hengstparaden des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts.Die Richter definierten ersteinmal die Begriffe. "Pferdeleckerli" seien als leckere ergänzende Zugabe zum genussreichen Essen oder Fressen bestimmt, wenn auch im eigentlichen Wortsinn durch Pferde. "Pferdeäppel" als Exkremente seien lästige Folge auch guter Ernährung der Pferde. Pralinen verfremdet als "Pferdeäppel" zu beschreiben fanden die Richter am OLG witzig. Dies sei originell und werde vom Verbraucher in Erinnerung gehalten. Dies gelte nicht in gleicher Weise für die Bezeichnung von Pralinen als "Pferdeleckerli". Nicht nur "Pferdeäppel" und "Pferdeleckerli" würden von Verbrauchern auseinandergehalten, sondern auch "Warendorfer Pferdeäppel" und "Warendorfer Pferdeleckerli". Die Wortbestandteile unterschieden sich nach Klang, Schriftbild und insbesondere Wortsinn ganz erheblich (Urt. v. 24.05.2011, Az. I-4 U 216/10). Der örtliche aber auch überörtliche Verbrauchermarkt orientiere sich nicht an der Herkunftsbezeichnung "Warendorf", so das Oberlandesgericht.

Kommentare:

  1. Nicht zu vergessen, dass Warendorf auch Sitz der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) ist.

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