Mittwoch, 2. November 2011

Wer zuerst kommt ... Neues zur Kausalität im Maklerrecht vom LG Coburg

Hat der Makler seine Leistung erbracht und wird der Kaufvertrag nach einiger Zeit geschlossen greift die Vermutung, dass der Nachweis oder die Vermittlung des Maklers ursächlich für den Kaufvertragsabschluss war. Seit jeher umstritten war die Frage, wie groß der zeitliche Abstand  zwischen Maklertätigkeit und Abschluss des Hauptvertrages sein darf.

Der Bundesgerichtshof befand im Jahr 2006: Vertreichen zwischen dem Nachweis des Objektes und dem Abschluss des Hauptvertrages ein Jahr oder mehr, streitet nicht mehr ein sich von selbst ergebender Schluss auf den Ursachenzusammenhang für den Makler (BGH, Urteil vom 6.Juli 2006 - III ZR 379/04). Dann trifft den Makler die Beweislast dafür, dass seine Tätigkeit noch ursächlich  für den Abschluss des Hauptvertrages war. Die äußerste Grenze für die Vermutung der Ursächlichkeit  liegt also bei einem Jahr. Was gilt aber bei geringeren Zeitabständen? Das Landgericht Coburg (Urteil vom 22.03.2011, Aktenzeichen 23 O 590/10) sieht in einer aktuellen Entscheidung bei einem zeitlichen Abstand von etwa 8 Monaten zwischen der ersten Besichtigung und dem Kaufvertrag eine (Mit-) Ursächlichkeit für den Abschluss des Kaufvertrags noch als gegeben an.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen