Montag, 6. September 2010

Die Köchin, das blaue Auge und die Notdurft

Schon verrückt, womit wir Juristen uns machmal beschäftigen dürfen/müssen: Eine Köchin suchte während der Arbeitszeit die Betriebstoilette auf. Leider hatte sie vergessen, die Tür zu verriegeln. Eine Kollegin, die es offenbar eilig hatte, riß schwungvoll die Tür auf und traf die Köchin mit voller Wucht am Kopf. Dabei zog sich diese eine Schädelprellung mit Sehverlust am linken Auges zu. Gegenüber der gesetzlichen Unfallversicherung machte sie deshalb eine Verletztenrechte geltend. 
Gibt's nicht, wie das Bayrische Landessozialgericht (BayLSG, Urteil vom 6.Mai 2003 - L 3 U 323/01) klarstellte. Es entspreche der mittlerweile gesicherten Rechtsprechung des BSG, dass der komplette Aufenthalt in der gesamten Toilettenanlage versicherungsfrei sei. Nur der Weg bis und von der Toilettenaußentür zum Arbeitsplatz sei versichert. Dies erfahre seine Begründung darin, dass der Arbeitgeber durch seine Anwesenheit auf der Betriebsstätte zu einer Verrichtung der Notdurft außerhalb des häuslichen Bereiches gezwungen sei. Die Verrichtung der Notdurft selbst und die Sicherheit der Toilettenanlage unterscheide sich aber nicht von der im häuslichen Bereich. Etwas anderes gelte nur bei besonderen Gefahrenmomenten, die über die normalen Unwägbarkeiten einer Toilettenanlage (z. B. rutschige Fliesen) hinausgingen.
Also denken Sie bitte daran, dass Sie mit Betreten Ihrer Betriebstoilette den Versicherungsschutz verlieren! ;-) 

Quelle: http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?id=3827


JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Kommentare:

  1. Ich wollte doch nur sehen, ob meine Leser aufpassen! Wird gleich berichtigt! ;-)

    AntwortenLöschen