Mittwoch, 14. Juli 2010

Lebenserfahrung macht einen erheblichen Teil des Richterberufes aus ;-))

Lebensuntüchtig? Praxisuntauglich? Ein Vorwurf, der gegen Juristen völlig zu Unrecht erhoben wird. Wie fest ein deutscher Richter im Leben steht, zeigt nachstehendes Beispiel aus einem Verfahren wegen Reisemängeln. Das Amtsgericht Mönchengladbach zeigt im Urteil vom 25.April 1991 zum Akz. 5 a C 106/91 (in: NJW 1995,884f.) wieviel Praxissinn in einem Juristen steckt. Es geht um die Frage, ob ein fehlendes Doppelbett einen Reisemangel darstellen kann:



„... Der Kläger hat nicht näher dargelegt, welche besonderen Beischlafgewohnheiten er hat, die festverbundene Doppelbetten voraussetzen. Dieser Punkt brauchte allerdings nicht aufgeklärt zu werden, denn es kommt hier nicht auf spezielle Gewohnheiten des Klägers an, sondern darauf, ob die Betten für einen durchschnittlichen Reisenden ungeeignet sind. Dies ist nicht der Fall. Dem Gericht sind mehrere allgemein bekannte und übliche Variationen der Ausführung des Beischlafs bekannt, die auf einem einzelnen Bett ausgeübt werden können, und zwar durchaus zur Zufriedenheit aller Beteiligten. Es ist also ganz und gar nicht so, daß der Kläger seinen Urlaub ganz ohne das von ihm besonders angestrebte Intimleben hätte verbringen müssen.
Aber selbst wenn man dem Kläger seine bestimmten Beischlafpraktiken zugesteht, die ein festverbundenes Doppelbett voraussetzen, liegt kein Reisemangel vor, denn der Mangel wäre mit wenigen Handgriffen selbst zu beseitigen gewesen. Wenn ein Mangel nämlich leicht abgestellt werden kann, dann ist dies auch dem Reisenden selbst zuzumuten mit der Folge, daß sich der Reisepreis nicht mindert und daß auch Schadensersatzansprüche nicht bestehen
Der Kläger hat ein Foto der Betten vorgelegt. Auf diesem Foto ist zu erkennen, daß die Matratzen auf einem stabilen Rahmen liegen, der offensichtlich aus Metall ist. Es hätte nur weniger Handgriffe bedurft und wäre in wenigen Minuten zu erledigen gewesen, die beiden Metallrahmen durch eine feste Schnur miteinander zu verbinden. Es mag nun sein, daß der Kläger etwas derartiges nicht dabei hatte. Eine Schnur ist aber für wenig Geld schnell zu besorgen. Bis zur Beschaffung dieser Schnur hätte sich der Kläger beispielsweise seines Hosengürtels bedienen können, denn dieser wurde in seiner ursprünglichen Funktion in dem Augenblick sicher nicht benötigt ...“.

Kommentare:

  1. Einspruch !
    Hätte der Herr Vorsitzender Praxistauglichkeit besessen,
    dann hätte er das betreffende Bett persönlich auf die Beischlaffähigkeit überprüft.
    :-)

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  2. @Tourix,
    der sehr geschätzte Herr Vorsitzende, Gott habe ihn auch im Ruhestand lieb, pflegte sich fehlende Praxiserfahrung stets persönlich zu verschaffen.
    Z.B. erwarb er als U-Bahn-Führer Fahrppraxis, um den Fall beurteilen zu können.
    Infolge seiner peniblen Fallbearbeitung steht vorliegend daher zu vermuten, dass das Verbinden von Einzel- zu Doppelbetten zwecks Beischlafvollziehung gerichtsbekannt möglich war.
    Daher bedrufte es des Beweises auch nicht.

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