Montag, 19. Juli 2010

Wo ist der "Goldhase" geblieben?

Eigentlich ist es ein ganz ernsthafter Rechtsstreit, über den hier zu berichten ist. Eigentlich! Bei genauerer Lektüre der Pressemitteilung konnte ich mir dennoch ein Schmunzeln nicht unterdrücken. Worum geht es?

Der Bundesgerichtshof  (BGH) hatte am Donnerstag darüber zu befinden, ob aus der für
Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" der Vertrieb ähnlicher Schokoladenhasen untersagt werden kann. Die Marke besteht aus einem in Goldfolie eingewickelten sitzenden Schokoladenhasen mit rotem Halsband mit Schleife und Glöckchen sowie dem Aufdruck "Lindt GOLDHASE". Der Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli wendet sich mit seiner Klage gegen die Herstellung und den Vertrieb eines seiner Ansicht nach mit seiner Marke verwechselbaren Schokoladenhasen der Firma Riegelein. Das Berufungsgericht hatte eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Schokoladenhasen verneint, weil die sich gegenüberstehenden Gestaltungen seiner Ansicht nach nicht hinreichend ähnlich seien. Der BGH hat diese Entscheidung aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen.So weit, so gut. Aber jetzt kommt es:

"In der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht war ein Exemplar des Riegelein-Hasen vorgelegt worden. Da es dem Oberlandesgericht auf die genaue Farbgebung ankam, die sich aus den bei den Akten befindlichen Fotografien nicht zuverlässig ergab, hatte die Klägerin ihren Antrag umgestellt und auf einen "Schokoladenhasen gemäß dem in der Sitzung … überreichten Exemplar" bezogen. In seiner die Verwechslungsgefahr verneinenden Entscheidung hatte sich das Oberlandesgericht gerade auch auf die Farbe der Folie gestützt; der zu den Akten gereichte Riegelein-Hase zeichne sich durch eine eher bronzefarbene Folie aus, die sich deutlich von der leuchtenden Goldfolie des Lindt-Hasen unterscheide. Der Bundesgerichtshof sah sich nicht in der Lage, diese Beurteilung zu überprüfen. Denn der in der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht überreichte Riegelein-Hase befand sich nicht mehr bei den zum BGH gelangten Akten; auch eine Nachforschung beim Oberlandesgericht war erfolglos geblieben."

Wo also ist der Schoko-Osterhase geblieben? Wurde er geschlachtet und verzehrt? Ist er zwischen den Aktenblättern dahingeschmolzen? Aber wo ist dann die Folie, das rote Halsband und das Glöcklein geblieben? Fragen über Fragen! ;-)

(Quelle: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=52676&pos=0&anz=150)

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