Sonntag, 18. Juli 2010

Was ist ein Nachthemd?

Wenn es um kuriose Urteile geht, kommt man am Europäischen Gerichtshof nicht vorbei. Bahnbrechend die Erkenntnis im nachstehenden Rechtsstreit:

Ein Impoteur von "Kleidungsstücken aus Gewirken zur Bedeckung des Oberkörpers" stritt mit dem Hauptzollamt vor dem Bundesfinanzhof um die Höhe der zu entrichtenden Steuer. Während der Importeur den geringeren Zollsatz für Nachthemden zahlen wollte, verlangte das Hauptzollamt den höheren Satz für
Kleider. Eine durchaus schwierige Frage, denn eine EU-Verordnung vor, dass leichte oder weite Kleidungsstücke "zur Bedeckung des Oberkörpers, bis zur Mitte des Oberschenkels reichend" nicht als Nachthemden gelten. Also musste der Europäische Gerichtshof (EuGH, Rs C-338/95)  ran. Dem verdanken wir nun die bahnbrechende Erkenntnis, dass Nachthemden Kleidungsstücke sind, "die im Bett getragen werden".

Hätten Sie es gewußt? ;-))

Quelle: http://lexetius.com/1997,293

Kommentare:

  1. Probleme gibt es auch, wenn das Nachthemd in knalligen Farben gehalten ist!
    Die zolltarifliche Verwechslung mit einem Damen-Strandkleid (ja, das Damen ist wichtig in diesem Zusammenhang) ist sonst unvermeidbar.

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  2. Die eigentlich bahnbrechende Erkenntnis ist aber, dass Nachthemden so schützenwürdig sind, dass man sie geringer besteuern muss.

    Da hat sich aber die mächtige Nachthemden-Lobby in Brüssel gut durchgesetzt ;)

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